Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Zur Auslegung von § 1 Abs 2 der "Zweiten Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben"

 
• Wolters Kluwer

  Verfassungsmäßigkeit einer Beurteilung der Zugehörigkeit eines Betriebes zum Anwendungsbereich der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVTI) der DDR durch die Fachgerichte; Willkürlichkeit einer richterlichen Entscheidung; ...

• Judicialis

  BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 90 Abs. 2 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Prüfung des Rechtswegs bei Verwerfung eines Rechtsmittels; Berücksichtigung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2008, 87

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93

  Besitzrecht des Mieters

  Auszug aus BVerfG, 20.06.2007 - 1 BvR 1029/07

  Von willkürlicher Missachtung kann dagegen nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinander setzt und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (vgl. BVerfGE 87, 273 ; 89, 1 ).
• BVerfG, 13.01.1987 - 2 BvR 209/84

  Erziehungsmaßregeln

  Auszug aus BVerfG, 20.06.2007 - 1 BvR 1029/07

  Eine Verfassungsbeschwerde ist in der Regel unzulässig, wenn - wie hier - ein an sich gegebenes Rechtsmittel, durch dessen Gebrauch der behauptete Grundrechtsverstoß ausgeräumt werden könnte, aus prozessualen Gründen erfolglos bleibt (vgl. BVerfGE 74, 102 ; BVerfGK 1, 222 ).
• BVerfG, 03.11.1992 - 1 BvR 1243/88

  Erörterungsgebühr

  Auszug aus BVerfG, 20.06.2007 - 1 BvR 1029/07

  Von willkürlicher Missachtung kann dagegen nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinander setzt und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (vgl. BVerfGE 87, 273 ; 89, 1 ).

 
• BVerfG, 26.10.2005 - 1 BvR 1921/04

  Keine Verletzung von GG Art 3 Abs 1 durch Nichtberücksichtigung von …

  Auszug aus BVerfG, 20.06.2007 - 1 BvR 1029/07

  Insoweit wird auf die Gründe des Beschlusses der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Oktober 2005 (1 BvR 1921/04 u.a., NZS 2006, S. 314) verwiesen.
• BVerfG, 03.07.2003 - 2 BvR 368/02

  Einhaltung der Frist zur Einlegung der Verfassungsbeschwerde

  Auszug aus BVerfG, 20.06.2007 - 1 BvR 1029/07

  Eine Verfassungsbeschwerde ist in der Regel unzulässig, wenn - wie hier - ein an sich gegebenes Rechtsmittel, durch dessen Gebrauch der behauptete Grundrechtsverstoß ausgeräumt werden könnte, aus prozessualen Gründen erfolglos bleibt (vgl. BVerfGE 74, 102 ; BVerfGK 1, 222 ).
• BSG, 05.03.2007 - B 4 RS 55/06 B

  Auszug aus BVerfG, 20.06.2007 - 1 BvR 1029/07

  a) den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 5. März 2007 - B 4 RS 55/06 B -,.